Nepal: Politik
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Letzte Änderung: 17.12.2013

Politik
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1989: der Koenig (und seine Familie) haben die absolute Macht, Nepal ist eine Monarchie, der Koenig sogar Gottkoenig.

1990: Nepal bekommt eine Verfassung und wird monarchisch beobachtete und kontrollierte korrupte Pseudo-Demokratie mit Proforma-Parlament.

Ab 1996 bewaffnete Aktionen der Maoisten: Führer Prachanda. Kontrolle in weiten Teilen des Landes. Als die Maoisten 1996 in den bewaffneten Kampf gegangen sind, war dies gegen den König, die gewaehlte Regierung und die Mehrheiten im Parlament gerichtet. Wahrscheinlich keine Unterstützung von China, aber von den indischen Maoisten; teilweise wohl auch von der indischen Regierung!

1. Juni 2001: Kronprinz Dipendra erschießt die Königsfamilie einschließlich sich selbst.

4. Juni 2001: Gyanendra erklärt sich zum König. Erste Proteste gegen ihn.

Juli 2001: Premierminister Koirala dankt ab, Sher Bahadur Deuba wird PM, die Maoisten verstärken gewalttätige Aktionen.

26. November 2001: Gyanendra erklärt Notstand.

22. Mai 2002: Gyanendra löst Parlament auf und ordnet Neuwahlen an.

4. Juni 2003: Gyanendra erklärt Monarchisten Surya Bahadur Tarpa zum PM.

2004: Maoisten blockieren große Teile des Landes und isolieren Kathmandu für längere Zeiträume.

Am 1. Februar 2005 hat Koenig Gyanendra den Ausnahmezustand ausgerufen. Er hat zugleich die Regierung von Premierminister Deuba samt Ministerkabinett des Amtes enthoben. Angegebener Grund: der Konflikt mit den Maoisten, der seit 1996 über 11.000 Tote gefordert hat.

Koenig Gyanendra erklärte sich selbst zum neuen Regierungschef, ernannte ein Kabinett aus ehemaligen Hardliner-Regierungsmitgliedern der Panchayat-Zeit und regiert mit Unterstuetzung des koenigstreuen Militärs.

Indien, England und die USA setzten den König unter Druck, daraufhin wurde zumindest der Ausnahmezustand am 29.04.2005 wieder aufgehoben. China, Pakistan und tlw. Indien unterstützen den König.

24. Mär 2006: Gyanendra erklärt sich bereit, das Parlament wieder einzuberufen. Koirala wird Übergangs-PM.

26.04.2006: Die Maoisten beenden ihre Straßenblockade und verkünden eine einseitige Waffenruhe für 3 Monate.

29.04.2006: Koirala ist zum Premierminister vereidigt worden.

Meldungen (Quelle Nepal-dia.de, dort weitere Details):

06/2005: Indische und nepalesische Maoisten greifen gemeinsam Polizeistation in Indien an.

06/2005: Die Maoisten verkünden, dass sie keine zivile Personen mehr angreifen werden.

06/2005: Polizei verhaftet viele Journalisten, die gegen die Pressezensur und Gesetzte demonstriert haben.

07/2005: Indien liefert wieder mitiärische Güter an Nepal. Nach dem Putsch hatte Indien seine Lieferungen eingestellt.

07/2005: Baburam Bhattarai wieder in die Führung der Maoisten aufgenommen. Nachdem Baburam vor einigen Monaten schriftlich seine unterschiedliche Auffassung zu Prachandra unterbreitet hatte, wurde er von allen Ämtern enthoben. Nun wurde er wieder in seine Ämter eingesetzt.

07/2005: Mehrere Beriche über eine Annäherung zwischen den sieben Hauptparteien und den Maoisten in Bezug auf Verhandlungen.

07/2005: Die Maoisten haben im Westen nach Berichten von Kantipur 40 Gesundheitsposten geschlossen. Im Osten wurden mehrere Busse angezündet, die die Verkehrs-Blockade nicht befolgt hatten. Regelmäßig werden auch in ganzen Gebieten Schulen, insbesonders private, auf Druck der Maoisten geschlossen.

07/2005: Durchgehend ist die Presse zensiert und Journalisten sind großem Druck ausgesetzt und werden regelmässig verhaftet. Die Privaten Radios dürfen keine Nachrichten verbreiten.

08/2005: In Kantipur online wird von 5 Kindern berichtet, welch vor 9 Monaten im Osten des Landes von den Maoisten entführt worden waren und als Kindersoldaten dienen mussten.

08/2005: Amnestie international prangert die lokalen Bürgerwehren an, welch in bestimmten Dörfern gegen die Maoisten agieren. AI sagt, dass diese vom Staat unterstützt würden und die Bevölkerung einschüchtern.

08/2005: In vielen der "befreiten" Gebieten ist geht die Bevölkerung zurück, vor allem, wenn die Maoisten ihre Politik "ein Haus, ein Kämpfer" durchsetzen, fliehen viele Familien, da sie ihre Kinder nicht in den Krieg schicken wollen.

08/2005: Unilever schließt seine Seifenfabrik wegen Maoistendrohungen. Häufig werden Unternehmen erpresst oder schließen, weil die Maoisten sie bedrohen oder hohe Schutzgelder fordern.

09/2005: Die Maoisten verkünden einen einseitigen Waffenstillstand für drei Monate.

09/2005: Der frühere Premierminister Koirala ist wieder zum Präsidenten des Nepali Congress gewählt worden. Viele Leute sehen in ihm einen alten Strippenzieher, der maßgeblich am Niedergang von Nepal beteiligt ist. Der Machtkampf zwischen ihm und Deuba führte dann zur Spaltung des Nepali Congress.

10/2005: Wahlen für den 22. April 2007 geplant. Wahlen auf Lokaler Ebene für den 8. Februar 2006 geplant.

10/2005: Nachdem der Waffenstillstand der Maoisten jetzt schon einige Zeit in Kraft ist, ist der Tourismus merklich gestiegen.

11/2005: Nach dem "Waffenstillstand" der Maoisten hat sich die Lage im Lande im allgemeinen verbessert.

11/2005: China liefert Waffen an Nepal. Auch wenn die Maoisten sich auf Mao beziehen, so stehen sie doch im fundamentalen Gegensatz zur Chinesischen Regierung und werden von ihr nicht unterstützt.

11/2005: Die "7 Parteien-Allianz" schließt ein 12 Punkte Abkommen mit den Maoisten, welches die Ablösung des Königs vorsieht. Es soll nach den Worten von Koirale aber erst in Kraft treten, wenn die Maoisten ihre Waffen niederlegen.

12/2005: Die Nepali Times schreibt, dass die Maoisten nicht mehr nur ländliche Gebiete kontrollieren, sondern jetzt das Kathmandutal ins Visier nehmen wollen.

01/2006: Am Tag nachdem der einseitige Waffenstillstand von den Maoisten beendet worden ist, haben mehrere Zwischenfälle stattgefunden.

01/2006: Um die Organisation von Protesten zu erschweren, ist der Empfang von Handys unterbrochen worden. Hunderte politische Führer wurden am Vortag von grossen Demonstrationen verhaftet. Überfälle der Maoisten auf Polizeistationen im Kathmandutal. Schwere Zusammenstoesse in Kathmandu zwischen Demonstranten und Sicherheitskräften.

01/2006: Armee und Sicherheitskraefte wurden vom Koenig von ca. 60.000 auf bis zu geschätzte 200.000 Mann unter Waffen aufgestockt. Demgegenüber werden die Maoisten auf ca. 10.000 bis 15.000 Kämpfer geschätzt. Die Maoisten wurden offensichtlich mit der Zeit in ihrer Gesamtkampfkraft geschwaecht und sind sich darueber im Klaren, dass sie ihren Kampf militaerisch nicht gewinnen koennen. Immer wieder Opfer unter der Zivilbevoelkerung sorgen fuer geringere Unterstuetzung aus dem Volk. Wuerden die Maoisten heutzutage in einem Parlament vertreten sein, kaemen sie nach hoechsten Schaetzungen auf bestenfalls 20 bis 30%.

02/2006: Nachdem die Kommunalwahlen stark behindert worden sind, haben die Maoisten den einwöchigen Bhand beendet. An den Kommunalwahlen haben sich anscheinend im Kathmandutal weniger as 25 % der Wähler beteiligt, und auf dem Lande noch weniger. Die Vereinigten Staaten kritisierten laut kantipur online die Kommunalwahlen als einen "hohlen" Versuch die Macht des Königs zu legitimieren. Die Lage hat sich nach den Wahlen wieder beruhigt.

02/2006: Der frühere Premierminister Deuba und der frühere Minister Prakash man Singh sind wieder frei. Sie wurden nach dem Urteil des obersten Gerichts, dass die Antikorruptionskommision (Royal Commission for Corruption Control (RCCC)) rechtswidrig ist, auf freien Fuß gesetzt.

03/2006: 4 Polen zwischen Jiri und Lukhla "entführt" . Nachdem Reuters India gemeldet hatte, dass 4 Polen von den Maoisten entführt worden sind, wurde die Nachricht direkt von vielen Zeitungen in der ganzen Welt publiziert. Zwei von ihnen waren zu einem Esperanto-Kongress nach Kathmandu gekommen und hätten in einem Telefonanruf an den Esperato-Verein berichtet , dass sie gefangengenommen worden wären. Glücklicherweise tauchten sie dann zwei Tage später wohlbehalten in Lukhla auf. Anscheinend waren sie auf ihrem Treck von den Maoisten aufgefordert worden 5000 Rupien (ca. 60 Euro) pro Person zu bezahlen und hatten dies verweigert. Darauf durften sie nicht weitertrekken und mussten wohl oder übel in dem Dorf übernachten. Erst als sie am nächsten Tag bezahlten durften sie weitergehen. Dass sie weitergehen konnten haben sie nicht mehr gemeldet, und so nahm die Falschmeldung eben ihren Lauf.

04/2006: Am Samstag den 22 April sind trotz Ausgangssperre über 200 000 Demonstranten alleine in Kathmandu auf der Strasse gewesen. Sie konnten zwar ins Zentrum kommen, wurden aber ca. 1 km vor dem Palast zurückgeworfen. Zunehmend wollen viele Demonstranten überhaupt keinen König mehr haben. Mehrere Demonstranten erschossen.

26.04.2006: die Maoisten beenden ihre Straßenblockade und verkünden eine einseitige Waffenruhe für 3 Monate

29.04.2006: Koirala ist zum Premierminister vereidigt worden.

16.12.2006 Einigung über die vorläufige Verfassung zwischen den 7 Parteien und den Maoisten. Die wichtigsten Punkte finden sich unter www.kantipuronline.com/kolnews.php?nid=94695

12.12.2006 Die TRC Regelung wird vorläufig zurückgezogen, so dass man zur Zeit wieder individuell und ohne Zwangsbegleiter in den gängigen Trekkinggebieten trekken kann. Dies geht aus einem Rundschreiben von TAAN an die Trekkingagenturen hervor. Es wurde keine Begründung von TAAN oder der Regierung angegeben, so dass man auch nicht weiss, ob und wann es wieder eingeführt werden wird.

21.11.2006 Regierung und Maoisten unterzeichnen endlich das Friedensabkommen! Nach nochmaliger dreistündiger Verzögerung wurde dass Friedensabkommen unterzeichnet.
Es sieht vor, dass alle Kampfhandlungen eingestellt werden. Die Maoisten ziehen ihre Armee in 7 Lager zurück. Dort werden auch ihre Waffen in Gebäude eingeschlossen, welche von der UN überwacht werden. Auch die Armee wird ihre Waffen zum großen Teil einschließen. Die Maoisten nehmen an der Regierung teil und dem Parlament werden 73 Abgesandte der Maoisten beigefügt.

Links zur politischen Lage:

Nepal-dia : Die aktuelle politische Lage in Nepal

Thorntree.lonelyplanet.com: Forumsbeiträge zur Frage "Is Nepal safe?" (engl.)

Maoisten-Begegnungen: Berichte von Begegnungen zwischen Trekkern und Touristen

Politik Nepal bei Wikipedia

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